Am 9. Juni 2024 wird in Brandenburg wieder an die Wahlurnen gerufen. Auch wenn es sich anhört, als ob das noch in weiter Zukunft liegt – für jene, die den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen verantworten, nimmt die Organisation langsam Fahrt auf. Die neuralgischen Termine sind im Kalender rot markiert, die ersten, öffentlich wirksamen Schritte werden zurückgelegt.
Im Grünheider Rathaus ist Hauptamtsleiter Christoph Giese aus der laufenden Legislatur noch als Wahlleiter benannt. Das soll in der Dezembersitzung der Gemeindevertretung für den bevorstehenden Urnengang erneuert werden. Gleiches gilt für seinen Stellvertreter in der Funktion, Tom Uhlitz, Mitarbeiter der inneren Verwaltung. Zudem bedarf es der Wahlkreiseinteilung. Von der Einwohnerzahl her könnte die Gemeinde bis zu vier bilden, hat es bisher aber stets bei einem belassen. Und da es sich um einen sehr arbeits-intensiven Wahltag handeln wird, soll auch über ein erhöhtes sogenanntes Erfrischungsgeld befunden werden. „Neben unseren eigenen Wahlen für die Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte werden die für den Kreistag und das Europaparlament abgehalten“, erläutert Giese. Das Land Brandenburg sieht für jeden Wahlhelfer 25 Euro Erfrischungsgeld vor, für den Wahlvorsteher 35. Schon bei vorangegangenen Wahlen mit erheblichem Aufwand hatte Grünheide diese Summe aufgestockt.
Auf die Wahlhelfer wartet ein langer Wahl-Tag
Denn der Tag wird lang für die Ehrenamtler. Von 8 bis 18 Uhr sind am 9. Juni die Wahllokale geöffnet, dann beginnt der Marathon des Auszählens für die vier Urnengänge. „Da ist nicht nur körperlich Kondition gefragt, sondern vor allem geistige. Zumal auf unterschiedliche Art und Weise gewählt und somit gezählt wird.“ Bei der Europawahl gibt es Erst- und Zweitstimme, bei den drei anderen – diese sind Direktwahlen – jeweils drei Stimmen. Giese erinnert sich an die letzte Kommunalwahl, als das letzte Wahllokal erst am Montag, um 6.30 Uhr, sein Ergebnis gemeldet hatte. „Da waren wir als Wahlleitung im Rathaus noch nicht fertig, mussten die Zahlen ja noch einpflegen.“ 10 Uhr sei er kurz nach Hause, um ab 12 Uhr wieder am Schreibtisch zu sein. Am Wahl-Sonntag gestartet war er um 5 Uhr. Christoph Giese würde es begrüßen, wenn auf die Belastung seitens der Terminierung der Wahlen mehr Rücksicht genommen würde. Die Landtagswahl am 22. September 2024 werde da wohl vergleichsweise entspannt ablaufen.
Bei dem Pensum wünscht sich Giese natürlich möglichst viele Helfer, um zumindest tagsüber in den Lokalen in Schichten arbeiten zu können. Er peilt neun Ehrenamtler je Wahllokal an, von denen tagsüber jeweils fünf vor Ort sein müssten – damit die Kraft fürs Auszählen danach reicht. Zur Europa- und Kommunalwahl wird es diesmal übrigens ein Lokal mehr geben. Um eine ungefähre Gleichverteilung beim Wähleraufkommen zu schaffen, soll Kagel künftig mit zwei Anlaufpunkten vertreten sein. Neben dem Bürgerhaus soll das neue Vereinsheim im Manni-Park für die Stimmabgabe zur Verfügung stehen. Damit kommt die Gemeinde auf zehn Wahlvorstände in Urnenlokalen und drei Briefwahlvorstände.
Bauhof steht als „schnelle Eingreiftruppe“ parat
Die Aufgaben in dem Ehrenamt sind vielfältig. Am Dienstag vor der Wahlen wird in der Regel eine Schulung angeboten. Am Wahltag sorgen die Helfer für den ordnungsgemäßen Ablauf. Dazu zählt der akkurate Blick, ob in der Bannmeile unerlaubt Wahlwerbung platziert ist, ebenso wie die Kontrolle der Wahlkabinen und öffentlichen Toiletten, ob hier Sticker geklebt oder zum Beispiel Werbe-Kugelschreiber liegen geblieben sind. „Manch einer ist da sehr kreativ“, sagt Giese. Falls Abhilfe geschaffen werden muss, stehe der Bauhof als „schnelle Eingreiftruppe“ parat.
Bis zum Wahltag ist aber noch Zeit und viel zu tun. Eine der großen Herausforderungen rankt sich um die Stimmzettel. Bis zum 4. April, 12 Uhr, dem finalen Abgabetermin für die Wahlvorschläge und der anschließenden Prüfung durch den Wahlausschuss, können sie nicht in Auftrag gegeben werden. Zwar kann schon die Farbe ausgewählt werden, aber noch nicht einmal das Format. Dabei können sich Hürden auftun, die ein Außenstehender gar nicht ahnt. Denn Papier wird bezüglich der Farbe periodisch hergestellt, nicht zu jeder Zeit sind alle Varianten erhältlich oder kann bei Bedarf nachbestellt werden. „Das war bei Briefumschlägen mal zum Problem geworden. Wir brauchten mehr grüne, wurden aber nicht fündig“, erinnert sich der Amtsleiter. Und das, obwohl der Markt auch auf dem Gebiet mittlerweile weltweit zu betrachten ist. Es sei noch einmal gut gegangen, allerdings mit erheblichem Aufwand: Statt eingefärbtes Papier nur mit der Aufschrift zu versehen, musste weißes zuerst vollflächig grün bedruckt. Auf solche Schwierigkeiten lässt sich vorab natürlich schlecht einstellen. Hier ist dann, selbst bei penibelst geplanten Wahlen, Kreativität gefragt. (Anke Beißer)