Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Für alle Beteiligten bedeutet das, die Vorbereitung im Eilzugtempo zu meistern. Anke Beißer sprach für „Grünheide im Blick“ dazu mit dem Wahlleiter Christoph Giese und seiner Stellvertreterin Julia Müller.
Wann haben Sie mit der Vorbereitung begonnen und was waren die ersten Schritte?
Mit der Bundestagsdebatte um das Aus der Ampel-Koalition am 13. November vergangenen Jahres kamen die ersten Fragezeichen bei uns als Wahlleitung auf. Mit der Debatte um die Vertrauensfrage spitzten sich unsere Ohren natürlich gewaltig, denn bis dato stand die Bundestagswahl erst für den September 2025 auf unserer Agenda. Trotz unbestätigten Termins reservierten wir sofort die potentiell benötigten Wahlräume und vor dem Hintergrund von Angebot und Nachfrage und der Gewissheit, dass jede Wahlbehörde im ganzen Bundesgebiet vor den gleichen Herausforderungen stehen wird, beschafften wir unverzüglich alle notwendigen Materialen, wie zum Beispiel Umschläge für die Briefwahlen, Ausstattungen für die Wahllokale.
Worin steckt für Sie, als Wahlleitung, die besondere Herausforderung?
Jede Wahl ist ein sehr individuelles, komplexes und spannendes Unterfangen. Auch nach vielen Jahren gibt es kein „Schema F“ für die Durchführung einer Wahl. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl besteht eine der großen Herausforderungen in der extrem verkürzten Zeitspanne. Insbesondere wenn man bedenkt, dass aufgrund gesetzlicher Fristen die Produktion der Stimmzettel frühestens am 3. Februar 2025 durch die Bundeswahlleiterin veranlasst werden kann. Das sind lediglich 20 Tage vor dem Wahltag. Wir werden alle Kräfte in der Verwaltung bündeln, um nach Erhalt der Stimmzettel schnellstmöglich die Briefwahlunterlagen an unsere Bürgerinnen und Bürger zu versenden, in der Hoffnung, dass diese dann auch rechtzeitig wieder bei uns eingehen.
Ganz wichtig ist es, genug Wahlhelfer rekrutieren zu können. Wie viele benötigen Sie und wie ist hier der Stand?
Die Unterstützung durch unsere Wahlhelfer ist nicht nur ganz wichtig. Sie ist essenziell! Ohne unsere ehrenamtlichen Wahlvorstände und deren Bereitschaft uns zu unterstützen, wären demokratische Wahlen nicht umsetzbar. An dieser Stelle richten wir einen großen Dank an all diejenigen, die uns in der Vergangenheit tatkräftig zur Seite standen und an alle, die uns ihren Beistand für die bevorstehende Wahl anbieten. Im Schnitt erfordert die Besetzung unserer 10 Wahllokale und 3 Briefwahllokale rund 110 ehrenamtliche Wahlhelfende. Aktuell haben zu unserem großen Erfreuen bereits mehr als 100 Personen ihre Zeit und Mithilfe angeboten.
Wahlhelfer üben ein sehr wichtiges Ehrenamt aus, im Vorjahr konnte allein 170 Grünheiderinnen und Grünheidern dafür gedankt werden. Die Gemeindevertreter sind im Dezember ihrem Vorschlag im Sinne der Wertschätzung für das Engagement mit einem Beschluss gefolgt …
Es waren im vergangenen Jahr nicht nur Grünheider Bürgerinnen und Bürger. Wir haben auch zahlreichen Menschen aus umliegenden Städten und Gemeinden danken dürfen, die gemeinsam mit Freunden und Verwandten in unseren Wahllokalen mitgewirkt haben. Aber, korrekt. Wir sind sehr dankbar, dass uns die Gemeindevertretung auf ihrer Sitzung am 12. Dezember gewährt hat, das Erfrischungsgeld, entgegen der gesetzlichen festgelegten Höhe von 35 Euro für den Vorsitzenden und 25 Euro für alle weiteren Mitglieder der Wahlvorstände, auf insgesamt 70 Euro je Wahlvorstandsmitglied zu erhöhen. Diese Höhe des Erfrischungsgeldes ist verhältnismäßig für die Verantwortung, den Arbeitsaufwand und die zeitliche Bereitschaft der Mitglieder, welche die Mitarbeit in den einzelnen Wahlvorständen erfordert.
Wie viele Wahlbüros wird es in Grünheide geben?
Wir haben am 23. Februar 2025 wieder 10 Urnen- und 3 Briefwahlvorstände mit jeweils bis zu 9 Mitgliedern. Unsere Wahlvorstände sind für unsere Bürger wie folgt vertreten.
Grünheide: Anglerheim Fangschleuse¸ Restaurant am Bürgerpark, Rathaus
Kagel: Bürgerhaus, Sportplatzgebäude
Hangelsberg: Bürgerhaus, Müggelspreehalle
Kienbaum: Bürgerhaus
Spreeau: Bürgerhaus
Mönchwinkel: Begegnungsstätte
Die mit einer Bundestagswahl verbundenen Fristen im Vorfeld der Wahl wurden diesmal in der Regel halbiert. Was bedeutet das für Ihre Abläufe?
Sie müssen mit der gleichen Qualität in der Hälfte der Zeit umgesetzt werden. Also Zähne zusammen beißen und los.
Wann können die Wähler mit der Wahlbenachrichtigung rechnen und wie viel Zeit bleibt dann für die Beantragung und Wahrnehmung der Briefwahl?
Der gesetzliche Stichtag für die Wahlbenachrichtigungsschreiben ist der 2. Februar 2025. So lange wird jedoch in Grünheide niemand warten müssen. Wir gehen davon aus, dass die Wahlbenachrichtigungen in der 3.bis 4. Kalenderwoche (also bis zum 25. Januar) zugestellt werden. Als Hinweis an unsere Bürgerinnen und Bürger: Wir werden auch bei dieser Wahl wieder Briefe und keine Wahlbenachrichtigungskarten versenden. In den Schreiben werden auch wieder QR-Codes abgedruckt sein, mit denen bequem und zielgerichtet die Briefwahlunterlagen online angefordert werden können. Darüber hinaus werden wir auf der Startseite der Gemeindewebsite die Online- Beantragung der Briefwahlunterlagen (OLIWA) zur Verfügung stellen. Natürlich können die Unterlagen auch persönlich im Einwohnermeldeamt oder unter Angabe des Namens, der Adresse und des Geburtsdatums per E-Mail an wahlen@gemeinde-gruenheide.de beantragt werden.
Und wie geht es dann weiter?
Wie bereits erwähnt, kann der Druck der Stimmzettel erst frühestens am 3. Februar veranlasst werden. Sobald wir die Stimmzettel und restlichen Wahlunterlagen erhalten haben, werden wir diese schnellstmöglich zustellen. Auch an dieser Stelle die große Bitte an alle Briefwähler: Bitte füllen Sie, im Hinblick auf die aktuellen Postlaufzeiten, Ihre Briefwahlunterlagen zügig nach Erhalt aus und senden Sie uns diese kostenfrei zurück oder geben Sie diese im Rathaus ab.
